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Was lange währt wird endlich gut: Entscheidung des BAG zu § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG
Stefan_Westphal Judith May |14 Jul 2022

Die sogenannte Escape-Klausel für Anpassungen von Pensionskassenzusagen nach § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG in seiner seit dem 31.12.2015 geltenden Fassung und § 30c Abs. 1a BetrAVG verstoßen nicht gegen das verfassungsrechtliche Rückwirkungsverbot.

Die Dynamik der regulatorischen Anforderungen an EbAV ist ungebrochen

„Nach dem Spiel ist vor dem Spiel.“ Diese Weisheit bewahrheitet sich nicht nur regelmäßig auf dem (Fußball-) Platz, sondern auch im Hinblick auf die europäische und deutsche Regulierung.

Neues BMF-Schreiben zur Wahl der Altersgrenzen in der betrieblichen Altersversorgung erschienen
Stefanie_Beyer Stefanie Beyer |06 Jun 2022

Das BMF hat sich in seinem Schreiben vom 2.5.2022 zum maßgeblichen Finanzierungsendalter bei Pensions- und Jubiläumsrückstellungen geäußert. Damit setzt das BMF die Rechtsprechung des BFH aus dem Jahr 2019 um.