ARTIKEL

Was lange währt wird endlich gut: Entscheidung des BAG zu § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG

Die sogenannte Escape-Klausel für Anpassungen von Pensionskassenzusagen nach § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG in seiner seit dem 31.12.2015 geltenden Fassung und § 30c Abs. 1a BetrAVG verstoßen nicht gegen das verfassungsrechtliche Rückwirkungsverbot.

Was lange währt wird endlich gut: Entscheidung des BAG zu § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG

Die Dynamik der regulatorischen Anforderungen an EbAV ist ungebrochen

„Nach dem Spiel ist vor dem Spiel.“ Diese Weisheit bewahrheitet sich nicht nur regelmäßig auf dem (Fußball-) Platz, sondern auch im Hinblick auf die europäische und deutsche Regulierung.

Die Dynamik der regulatorischen Anforderungen an EbAV ist ungebrochen

Neues BMF-Schreiben zur Wahl der Altersgrenzen in der betrieblichen Altersversorgung erschienen

Das BMF hat sich in seinem Schreiben vom 2.5.2022 zum maßgeblichen Finanzierungsendalter bei Pensions- und Jubiläumsrückstellungen geäußert. Damit setzt das BMF die Rechtsprechung des BFH aus dem Jahr 2019 um.

Neues BMF-Schreiben zur Wahl der Altersgrenzen in der betrieblichen Altersversorgung erschienen

Welche Änderungen erwarten uns in der internationalen Rechnungslegung?

Die Bewertungsprämissen bleiben im Jahr 2022 die wichtigste Variable bei der internationalen Rechnungslegung der bAV. Dennoch lohnt es sich, auch die Planungen das IAS-Boards im Auge zu behalten. Der Artikel liefert einen Überblick.

Welche Änderungen erwarten uns in der internationalen Rechnungslegung?

Erste höchstrichterliche Entscheidungen zum BRSG-Zuschuss

Mit zwei Entscheidungen hat das BAG im März erste Aussagen zum umstrittenen Umgang mit dem Arbeitgeberzuschuss auf Entgeltumwandlung getroffen. Teilweise Klärung gibt es aber nur zur Übergangsvorschrift und zur Tariföffnungsklausel.

Erste höchstrichterliche Entscheidungen zum BRSG-Zuschuss
DEUTSCHE RECHNUNGSLEGUNG

Änderungen in Handels- und Steuerbilanz

Zwei bilanzielle Änderungen verdienen die Aufmerksamkeit der Unternehmen: In der Handelsbilanz werden rückgedeckte Zusagen neu bewertet, und in der Steuerbilanz ändert sich u. U. das rechnerische Pensionsalter. Worauf müssen Sie achten?

Änderungen in Handels- und Steuerbilanz
RECHT UND GESETZ

Beschränkung der Hinterbliebenenversorgung

Soll die Hinterbliebenenversorgung auch dann entfallen, wenn die Ehe nach dem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Unternehmen, aber vor dem Beginn des Altersrentenbezuges eingegangen wurde, muss dies entsprechend in der Versorgungsordnung geregelt sein.

Beschränkung der Hinterbliebenenversorgung

Optimale Kapitalanlage für mittelständische Unternehmen im Pensionsfonds – was ist zu beachten?

Viele mittelständische Unternehmen erkennen die Einsparpotenziale der Übertragung von Pensionsverpflichtungen auf einen Pensionsfonds. Wie aber kann eine individuelle und dennoch kostengünstige Kapitalanlagelösung umgesetzt werden?

Optimale Kapitalanlage für mittelständische Unternehmen im Pensionsfonds – was ist zu beachten?
INTERNATIONALE RECHNUNGSLEGUNG

Treuhandlösungen im Carve-out – was ist zu beachten?

Viele große und mittelständische Unternehmen sichern ihre Pensionsverpflichtungen und Wertguthaben mittels eigener Treuhandlösungen (CTA). Im Carve-out muss dann eine Ersatzlösung gefunden werden – schnell und rechtssicher.

Treuhandlösungen im Carve-out – was ist zu beachten?
INTERNATIONALE RECHNUNGSLEGUNG

Turbulenzen bei den Bewertungsprämissen

Die Coronakrise und der Überfall Russlands auf die Ukraine haben zu erheblichen Schwankungen bei den Bewertungsprämissen geführt. Werfen wir einen Blick auf Rechnungszins, Rententrend und Bezügetrend.

Turbulenzen bei den Bewertungsprämissen
RECHT UND GESETZ

Entscheidung des BAG zur Wirksamkeit einer Mindestehedauerklausel mit Widerlegungsmöglichkeit

AGB dürfen eine Witwenrente ausschließen, wenn die Ehe nicht zumindest 12 Monate bestanden hat und die Witwe nicht nachweist, dass ihr Ehegatte infolge eines nach Eheschließung erlittenen Unfalls oder einer danach eingetretenen Krankheit gestorben is

Entscheidung des BAG zur Wirksamkeit einer Mindestehedauerklausel mit Widerlegungsmöglichkeit
RECHT UND GESETZ

Angemessene Teilungskosten beim Versorgungsausgleich

Die Rechtsprechung fordert bei Teilungskosten über 500 Euro einen konkreten Nachweis. Häufig verzichten die Unternehmen darauf und tragen die tatsächlichen Kosten von rund 1.500 – 2.000 Euro. Wie können die Teilungskosten einfach nachgewiesen werden?

Angemessene Teilungskosten beim Versorgungsausgleich
RECHT UND GESETZ

Entgeltumwandlung: Nicht alles ist pfändbar

Mit seiner Entscheidung vom 14.10.2021 (8 AZR 96/20) stellt das Bundesarbeitsgericht (BAG) klar, dass Versicherungsprämien, die im Wege der Umwandlung von künftigen Entgeltansprüchen in Anwartschaften auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung

Entgeltumwandlung: Nicht alles ist pfändbar
RECHT UND GESETZ

Entscheidung des BAG zur Zulässigkeit einer Höchstaltersgrenze in Versorgungszusagen

Dem Arbeitgeber steht bei der betrieblichen Altersversorgung ein Gestaltungs- und Ermessensspielraum zu, der die Möglichkeit eröffnet, eine Höchstaltersgrenze für die Aufnahme in den von der Versorgungsordnung begünstigten Personenkreis festzulegen.

Entscheidung des BAG zur Zulässigkeit einer Höchstaltersgrenze in Versorgungszusagen
INTERNATIONALE RECHNUNGSLEGUNG

Reform der IFRS-Anhangangaben – wie geht es weiter?

Im Januar läuft die Kommentierungsfrist für den Exposure Draft ED/2021/3 „Disclosure Requirements in IFRS Standards − A Pilot Approach” aus. In diesem Beitrag wird eine Zwischenbilanz gezogen.

Reform der IFRS-Anhangangaben – wie geht es weiter?

Erneut erfolgreiches Jahr 2020 für den Durchführungsweg Pensionsfonds

Die BaFin hat wie in jedem Jahr im November die Vorjahresstatistik der Erstversicherungsunternehmen und Pensionsfonds veröffentlicht und bescheinigt dem Durchführungsweg Pensionsfonds ein überaus erfolgreiches Jahr 2020.

Erneut erfolgreiches Jahr 2020 für den Durchführungsweg Pensionsfonds
RECHT UND GESETZ

Entscheidung zur Anrechenbarkeit von Arbeitgeberbeiträgen auf den gesetzlichen Arbeitgeberzuschuss

Seit Einführung des gesetzlichen Arbeitgeberzuschusses zur Entgeltumwandlung stellen sich in Theorie und Praxis viele Fragen, deren Beantwortung letztlich den Arbeitsgerichten obliegen wird.

Entscheidung zur Anrechenbarkeit von Arbeitgeberbeiträgen auf den gesetzlichen Arbeitgeberzuschuss
SONSTIGES

Was bringt die Ampel für die Altersversorgung?

Am 24.11.2021 hat die Ampelkoalition ihren Koalitionsvertrag veröffentlicht. Die gesetzliche Rentenversicherung soll gestärkt werden. In der privaten Altersvorsorge soll Riester abgelöst werden. Und zur bAV finden sich nur zwei Sätze.

Was bringt die Ampel für die Altersversorgung?
STEUERN

Erlass der Finanzverwaltung – Änderungen für die betriebliche Altersversorgung

Die steuerliche Förderung der bAV ist ein Thema, das die Finanzverwaltung und die bAV-Praktiker gleichermaßen beschäftigt. Mit dem neuen Anwendungserlass wurden zwei BMF-Schreiben ersetzt und im Wesentlichen die folgenden Änderungen die bAV betreffen

Erlass der Finanzverwaltung – Änderungen für die betriebliche Altersversorgung
RECHT UND GESETZ

BAG zur Ausscheidensvoraussetzung bei Invalidität

Versorgungsleistungen setzen oft voraus, dass Mitarbeiter aus dem Unternehmen ausscheiden. Bei rückwirkenden gesetzlichen Invalidenleistungen führt dies in der betrieblichen Praxis zu Problemen. Aktuelle Entscheidungen des BAG geben Auslegungshilfen.

BAG zur Ausscheidensvoraussetzung bei Invalidität

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